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Rückblick 2024Am 26. Januar 2024 und am 31. Januar 2024 boten wir gemeinsam mit dem Deutsch-Amerikanischen Zentrum Stuttgart (DAZ), der Universität Stuttgart sowie dem Europe Direct Informationszentrum Stuttgart zwei Veranstaltungen der DAZ-Reihe „What about Democracy“. Die erste Veranstaltung richtete sich an Studierende, die zweite ist für alle Interessierten offen: Freitag, 26.1.2024 - 14:00 Uhr - What About Democracy? Wie resilient ist die amerikanische Verfassung? - Im Jahr der 60. Präsidentschaftswahlen zeigt sich auf beiden Seiten des Atlantiks ein erodierendes Demokratievertrauen. Insbesondere bei repräsentativen Demokratien nimmt der Wahlakt als unmittelbarer Ausdruck der Volkssouveränität eine zentrale Rolle ein. Die Frage nach einer Verfassungsresilienz ist deshalb entscheidend. Fragen nach dem Wahlalter und nach Amtszeitenbegrenzungen stehen hierbei im Mittelpunkt. Ein Vergleich demokratischer Verfassungen kann dabei weiterhelfen, weshalb ein genauerer Blick auf die amerikanische Verfassung und das Grundgesetz als Grundlage wichtig ist. Dieser Workshop richtet sich ausschließlich an Lehramtsstudierende der Universität Stuttgart. Eine Einführung in das Grundgesetz und das Europarecht bietet Prof. Dr. Daniela Winkler und Dr. Marc Zeccola aus der Abteilung für Rechtswissenschaft vom Institut für Volkswirtschaftslehre und Recht. Dr. Florian Böller zieht eine vergleichende Perspektive anhand des amerikanischen Wahlsystems und der amerikanischen Verfassung.
An diesem Abend griffen wir das Thema mit einem stärker gesellschaftspolitischen Blickwinkel wieder auf. Wir sprachen mit Prof. Dr. Doris Wydra von der Universität Salzburg und mit Boris Vormann, Ph.D., Professor am Bard College Berlin – A Liberal Arts University. Dabei werfen wir auch einen Blick auf die in 2024 anstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament und den Präsidentschaftswahlen in den USA.
FRIEDENSSICHERUNG IN POSTKONFLIKT-STAATEN Zwischen 1991 und 2002 tobte in Sierra Leone ein Bürgerkrieg, dem bis zu 70.000 Menschen zum Opfer fielen und in dessen Verlauf rund 2,5 Mio. Menschen vertrieben wurden. Um die Folgen des Krieges aufzuarbeiten, wurden unter Führung der Vereinten Nationen verschiedene Maßnahmen durchgeführt, darunter die Etablierung einer Wahrheits- und Versöhnungskommission, welche den Opfern eine Stimme geben und die Hintergründe der Verbrechen aufklären sollte. Sierra Leone gilt als gutes Beispiel für eine friedliche Konfliktlösung und den gelungenen Wiederaufbau staatlicher Strukturen nach einem Bürgerkrieg.
Wir boten diese Veranstaltung gemeinsam mit der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Landesbüro Baden-Württemberg an. FILMVORFÜHRUNG "20 DAYS IN MARIUPOL“ Ein ukrainisches Team der Nachrichtenagentur Associated Press (AP) dokumentiert in Mariupol trotz Belagerung der Stadt die Gräueltaten der russischen Invasion. Als einzige internationale Reporter vor Ort halten sie entscheidende Kriegsbilder fest, darunter das Leid der Zivilbevölkerung, Massengräber und die Bombardierung einer Entbindungsklinik. Der Dokumentarfilm "20 Days in Mariupol" von Pulitzer-Preisträger Mstyslav Chernov basiert auf den täglichen Nachrichtenberichten des Reporters und eigenen Aufnahmen aus dem Kriegsgebiet und vermittelt erschütternde Einblicke in das Leid der belagerten Zivilisten. Der Film wurde mehrfach ausgezeichnet, gerade erst mit dem Oscar 2024 in der Kategorie "Bester Dokumentarfilm". Nicht-westliche Perspektive auf die internationale Ordnung Der Vortrag und anschließender Diskussion basierend auf den Forschungsergebnissen im Rahmen der Dissertation „Chinese Positions on the Use of Force by States“, stellte mit chinesischen Positionen zum Jus ad Bellum, dem Recht zum Kriege, einen vergleichsweise wenig erforschtes Teilgebiet im Völkerrecht vor. Ausgehend von einer nicht-westlichen Perspektive auf die internationale Ordnung und dem Aufkommen eines „autoritären“ Völkerrechtsverständnisses beleuchtete Andreas Lehrfeld zentrale Aspekte wie dem Gewaltverbot und dem Selbstverteidigungsrecht und zog Verknüpfungen zu aktuellen Entwicklungen in der internationalen Politik wie dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und der chinesischen Staatspraxis. Andreas Lehrfeld ist seit 2020 als Programmreferent im Landesbüro Baden-Württemberg der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit tätig. Zuvor arbeitete er in Essen für die Stiftung Mercator im Bereich des deutsch-chinesischen Projektmanagements und sammelte Arbeitserfahrung beim Mercator-Institut für China-Studien in Berlin sowie im Deutschen Bundestag. Er studierte an den Universitäten in Trier, Xiamen und Shanghai Sinologie, Politikwissenschaft und Öffentliches Recht und verfasst seine Dissertation über chinesische völkerrechtliche Positionen am Lehrstuhl für chinesische Rechtskultur an der Universität zu Köln.
In der westafrikanischen Islamischen Republik Mauretanien besteht ein strenges Stammes- und Klassensystem. Zugleich gibt es eines der schärfsten Apostasie- und Blasphemiegesetze der Welt: wer die Religion kritisiert oder gegen die politischen Verhältnisse rebelliert, muss mit Gefängnis und Folter rechnen, wer sich vom Islam lossagt, ist von der Todesstrafe bedroht. Der aus Mauretanien stammende Autor und Menschenrechtsaktivist Yahya Ekhou erzählt in seinem Buch "Freie Menschen kann man nicht zähmen" die Geschichte eines jungen Mannes, der sich öffentlich dazu bekannte, Atheist zu sein, was Demonstrationen gegen ihn auslöste. Die Bedrohung endete auch im Exil in Deutschland nicht. Er beschreibt seinen Bruch mit traditionellen Denkmustern, seinen Status als staatenloser Menschenrechtsaktivist, aber auch seine Hoffnungen auf gesellschaftliche Veränderungen und ein Leben in Freiheit. Wie ist die menschenrechtliche Lage in Mauretanien? Was bedeutet Glaubensfreiheit in traditionellen Gesellschaften? Diese und weitere Fragen diskutierten wir mit Yahya Ekhou und mit Ihnen! Ecuador – Demokratie im Überlebenskampf – Resilienz von Zivilgesellschaft zwischen Machtkartellen, Drogenmafia und Korruption Dr. Andrés González ist Politikwissenschaftler und lebt in Quito-Ecuador. Er promovierte in Politikwissenschaft und Internationalen Beziehungen an der Ludwig-Maximilians-Universität in München und unterrichtete an mehreren Universitäten und Schulen in Deutschland und Ecuador. Derzeit ist er Präsident und akademischer Direktor von POLITIKUM, einer unabhängigen Bildungseinrichtung mit Sitz in Quito und Berlin. Die Arbeit von POLITIKUM konzentriert sich auf politische Bildung sowie auf akademisches und berufliches Coaching für Schüler:innen und Studierende. Er ist auch der Autor des Buches "Governance for the 21st Century: Der Kampf gegen Korruption in Lateinamerika" (LIT Verlag). Weitere Informationen zu dieser Veranstaltung finden Sie hier im Flyer. In seinem Vortrag stellte Dr. Gonzales die aktuelle politische und wirtschaftliche Situation Ecuadors vor. Besondere Beachtung spielte dabei die Rolle internationaler Kartelle, die in weiten Teilen des Landes die Kontrolle übernommen haben. Andererseits entstehen zivilgesellschaftliche Bewegungen, die versuchen, mit den Veränderungen umzugehen und gesellschaftspolitische Impulse zu setzen, darunter auch POLITIKUM, eine Einrichtung der politischen Bildung und Erwachsenenbildung in Ecuador, die von Dr. Gonzales gegründet wurde und zwischenzeitlich auch mit einem Büro in Berlin vertreten ist. VORTRAG Gemeinsam mit Namibia koordiniert Deutschland die Verhandlungen für den „Summit of Future“ im September 2024. Dabei geht es insbesondere um die Bewertung der Fortschritte bei den 2015 verabschiedeten Nachhaltigkeitszielen der UN, im weiteren Sinne aber auch um die Zukunftsfähigkeit eines multilateralen Ordnungsrahmens Die beiden Kriege in Nahost und in Osteuropa haben die regelbasierte internationale Ordnung so schwer beschädigt, dass die globalen Krisen wie z.B. Hunger, Klimaerhitzung, Artensterben und die wachsenden Ungleichgewichte bei Einkommen und Vermögen immer schwieriger bekämpft werden können. Daneben wird auch um die Reform der Institutionen der UN gerungen. Die geopolitischen Konflikte haben den Sicherheitsrat der UN faktisch handlungsunfähig gemacht. Die finanzielle Ausstattung der Unterorganisationen wird immer mehr zum Spielball nationaler Interessen und von der überfälligen Einbindung der Welthandelsorganisation WTO in das UN-Regime sind wir weiter denn je entfernt. Wie sind die Vereinten Nationen für die Herausforderungen der Zukunft aufgestellt? Oder verhindert politischer Stillstand die notwendige Kooperation auf globaler Ebene? Dr. Ekkehard Griep stellte Ergebnisse des Zukunftsgipfels vor und bewertete diese im Kontext der aktuellen Herausforderungen. Dr. Ekkehard Griep ist Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen e. V. Er arbeitete u. a. im UN Department of Peacekeeping Operations in New York, bei der NATO in Brüssel und im Auswärtigen Amt. Eine Veranstaltung des Hospitalhofes in Kooperation mit der Global Marshall Plan Initiative - Regionalgruppe Stuttgart und dem Landesverband Baden-Württemberg der deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen. Weitere Informationen finden Sie hier im Flyer.
Unsere Erde erhitzt sich – wortwörtlich mit Blick auf die Temperatur als Folge des Klimawandels, wie auch bildlich gesprochen, nämlich in gesellschaftspolitischer Hinsicht infolge von Kriegen, Krisen, Populismus und zurückgehendem gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wie gehen wir als Gesellschaft, aber auch als Bürgerin und Bürger mit Veränderungen um, die „gefühlt“ an Schlagzahl zunehmen und mitunter eher Schlechtes als Gutes bringen. Welche Antworten hat die Wissenschaft? Haben nur wir in Deutschland und Europa dieses Empfinden oder geht es den Menschen in anderen Teilen der Welt ähnlich? Mit welchen Herausforderungen sieht sich derzeit die USA konfrontiert? Wie lassen sich diese globalen Herausforderungen durch internationale Zusammenarbeit angehen? Podiumsdiskussion mit Dr. Doris Wydra, Universität Salzburg, und Dr. Ulrich Jäger, Berghof-Foundation Berlin und Prof. Dr. Matthias Möhring-Hesse, Professor für Theologische Ethik/Sozialethik an der Universität Tübingen
Studienreise Washington D.C. und New York City Oktober 2024 In Washington D.C. sprachen mit Vertreterinnen und Vertretern deutscher Stiftungen, der Deutschen Botschaft und ZDF-Korrespondenten. Zudem waren wir zu Gast in Auswärtigen Ausschüssen, bei USAID, trafen Vertreter der Weltbank und politischer Stiftungen in der US-Hauptstadt. Weitere Gespräche gab es mit Vertreterinnen des State Departments. In New York standen die Vereinten Nationen im Mittelpunkt. Wir führen Gespräche mit der Deutschen Vertretung, trafen den Botschafter der Ukraine, diskutierten Aufgaben von UN Women, hatten Experten für UN-Peacekeeping zu Gast und hatten einen direkten Einblick in den Wahlkampf in den USA. Weitere Themen waren Klimafragen, Flucht und Migration sowie die SDGs.
Thailand steht vor großen Herausforderungen in Bezug auf seine Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Obwohl die oppositionelle progressive "Move Forward"-Partei die Wahlen im Jahr 2023 überraschend gewonnen hat, erlangte der Wahlsieger Pita Limjaroenrat nicht die nötigen Stimmen zur Wahl als Premierminister. Die jüngsten Ereignisse werfen die Frage auf, wie stabil Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Thailand sind. Das Land hat eine lange Geschichte von politischen Umwälzungen und ist bekannt für Spannungen zwischen militärischen und zivilen Akteuren. Die wirtschaftliche Lage ist angespannt und das Vertrauen der Bevölkerung in staatliche Institutionen niedrig, während die jungen Generationen zunehmend politische Mitbestimmung fordern. Welche aktuellen Herausforderungen bestehen für die thailändische Demokratie? Welche Reformen werden benötigt? Inwiefern gefährden Konflikte zwischen jungen Aktivisten und staatlichen Institutionen die Stabilität des Landes? Welche Implikationen hat diese über Thailand hinaus für die Region? Diese und weitere Fragen möchten wir mit unseren Gästen Prof. Dr. Aurel Croissant, Professor für Politikwissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, und Vanessa Steinmetz, Büroleiterin Thailand, Vietnam und Myanmar der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, diskutieren - und mit Ihnen! Wir boten diese Veranstaltung in Kooperation mit dem Landesbüro Baden-Württemberg der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und der Deutsch-Thailändischen Gesellschaft e.V. an. Bitte melden Sie sich über die Friedrich-Naumann-Stiftung an, um den Link zum Webtalk zu erhalten: shop.freiheit.org/#!/Veranstaltung/eo4cs Donnerstag, 28.11.2024 Im Herbst 2023 fand eine Studienreise der DGVN nach Äthiopien statt, die von Dr. Ekkehard Griep, dem Bundesvorsitzenden der DGVN geleitet wurde. Nun ist Gelegenheit, die Eindrücke und Erfahrungen dieser Reise zu reflektieren. Das Horn von Afrika zählt zu den konfliktreichsten Regionen der Welt und Äthiopien spielt dabei eine zentrale Rolle – sowohl in regionalen als auch internationalen Sicherheitsfragen. Als zweit-größtes und bevölkerungsreichstes Land der Region nimmt der Vielvölkerstaat eine geopolitisch bedeutsame Position ein. Gleichzeitig wird Äthiopien jedoch von ethnischen Unruhen und politischen Spannungen erschüttert, die zu anhaltender Instabilität führen. Diese Spannungen resultieren häufig aus historischen Konflikten, ethnischen Differenzen und wirtschaftlichen Herausforderungen. Neben Äthiopien sind auch andere Länder der Region, wie der Sudan, von politischer Instabilität betroffen. Die Auswirkungen dieser Instabilität gehen über die Region hinaus: Flüchtlingsströme, grenzüberschreitende Konflikte und humanitäre Krisen sind nur einige der Konsequenzen. Die internationale Gemeinschaft, einschließlich der Afrikanischen Union und der Vereinten Natio-nen, setzt sich intensiv für die Lösung der Konflikte ein, um die Stabilität in dieser wichtigen Region zu fördern. Eine Diskussionsrunde mit Dr. Ekkehard Griep, DGVN e.V., Dr. Torsten Konopka, Lehrbeauftragter an der Professur Militärgeschichte/Kulturgeschichte der Gewalt an der Universität Potsdam und Gabriele Forst, Politologin und Romanistin mit dem Schwerpunkt Globaler Süden, insbesondere Afrika und Lateinamerika bei der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg. Wir boten diese Veranstaltung gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg im Rahmen der LpB-Webtalk-Reihe „Zeitenwende im Gespräch“ an.
Montag, 9.12.2024 - 18:00 Uhr
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